Finanzausgleich

Demografischer Sonderlastenausgleich

Mit dem demografischen Sonderlastenausgleich wird ein Teil des nicht beeinflussbaren Mehraufwands als Folge eines grossen Anteils an Kindern und Jugendlichen im Alterunter 20 Jahren an der Gemeindebevölkerung abgegolten. Für diese Altersgruppe erbringen die Gemeinden beispielsweise Leistungen im Vorschulalter, im Rahmen der Volksschule und des 10. Schuljahrs sowie in den Bereichen Jugendhilfe, Sport und Kultur. Oft fliesst beinahe die Hälfte des Gesamtaufwands einer Gemeinde in Leistungen für diese Altersgruppe. Entsprechend gross sind die Auswirkungen eines hohen Anteils an Kindern und Jugendlichen auf den Gemeindehaushalt. Dieser Anteil (Jugendquote) lag in den letzten Jahren im kantonalen Durchschnitt (ohne Stadt Zürich) bei rund 22 Kindern / Jugendlichen pro 100 Einwohnerinnen und Einwohner. Eine Sonderlast wird ausgeglichen, wenn der Anteil an Kindern und Jugendlichen einer Gemeinde das 1,1-Fache des kantonalen Durchschnitts (ohne Stadt Zürich) übersteigt. Für jede zusätzliche Person über diesem Grenzwert gewährt der Kanton der politischen Gemeinde einen Beitrag von Fr. 12 000.

Die Schulgemeinden haben im Verhältnis der von ihnen betreuten Kinder und Jugendlichen an der Gesamtzahl der unter 20-Jährigen der politischen Gemeinde Anspruch auf Beteiligung an der Abgeltung. Einige Gemeinden geniessen in anderen Verwaltungsbereichen besonders günstige Rahmenbedingungen und haben deshalb einen verhältnismässig geringen Verwaltungsaufwand. Es gibt auch Gemeinden, die über zusätzliche Einnahmen neben den ordentlichen Steuern (beispielsweise aus der Vergabe von Konzessionen oder aus Grundstückgewinnsteuern) verfügen. Beides sind Sondervorteile, die sich in einem tiefen Steuerfuss niederschlagen können. Ist dies der Fall, können solche Gemeinden auch einen grösseren Teil ihrer Sonderlasten als Folge eines grossen Anteils an Kindern und Jugendlichen selber tragen. Den vollen Lastenausgleichsbeitrag erhalten deshalb nur Gemeinden mit einer hohen Gesamtsteuerbelastung, während auf Lastenausgleichsbeiträge an Gemeinden mit sehr tiefen Steuerfüssen verzichtet wird. Im Bereich zwischen diesen beiden Extremen werden die Beiträge nach Massgabe des Steuerfusses linear gekürzt.