Finanzausgleich

Grundlagen

Der Zürcher Finanzausgleich in Kürze

Föderalismus und Gemeindeautonomie

  • Verschiedene Staatsebenen mit eigenen Aufgaben und Einnahmen
  • Bedarfsgerechte Bereitstellung
    lokaler öffentlicher Aufgaben
  • Kostengünstige Bereitstellung
    öffentlicher Aufgaben
  • Ohne Massnahmen keine gesicherte
    Grundversorgung
  • Unterschiede zwischen
    Gemeinden

Unterschiede und Standortwettbewerb

  • Gebietskörperschaften (Kantone und Gemeinden) stehen untereinander im inner- und interkantonalen Standortwettbewerb
  • Wettbewerb bewirkt eine Tendenz zur Verstärkung der Unterschiede (finanzielle und soziale Entmischung)
  • Grosse Unterschiede führen zu Kantonalisierung und zum Abbau der Autonomie bei den Gemeinden
  • Finanzausgleich ist eine Massnahme, welche die Nachteile des Föderalismus und der Gemeindeautonomie vermindert.

Beeinflussbarkeit von Unterschieden

  • Unterscheidung zwischen beeinflussbaren und nicht beeinflussbaren Unterschieden
  • Spannungsfeld zwischen Wirtschaftlichkeit und Gleichheit
  • Beeinflussbare Unterschiede (Wahlbedarf) sind eine Folge gemeindeautonomer Entscheidungen und müssen selber getragen werden
  • Nicht beeinflussbare Unterschiede sind eine Folge äusserer Umstände und müssen deshalb von den Gemeinden selbst getragen werden.
  • Der Finanzausgleich ist eine Massnahme, welche die Nachteile des Föderalismus und der Gemeindeautonomie vermindert und gleichzeitig deren Vorteile bewahrt. Durch die Verminderung nicht selbst verursachter Unterschiede ermöglicht er den Gemeinden die Erfüllung ihrer notwendigen Aufgaben und sorgt dafür, dass die Steuerfüsse nicht erheblich voneinander abweichen.

Fragestellungen

Grundsätzliches