Finanzausgleich

Fragen & Antworten

Fragen aus der politischen Diskussion

Die häufigsten Fragen

Wo finde ich die neuen Finanzausgleichsbeiträge?

Die Ausgleichfaktoren und die provisorischen Beiträge werden unter Finanzausgleichsbeiträge aufgeschaltet:

Die endgültigen Finanzausgleichsbeiträge werden auf der Internetseite des Statistischen Amts publiziert:

Wann werden die neuen Finanzausgleichsbeiträge veröffentlicht?

Die Ausgleichsfaktoren und die Finanzausgleichsbeiträge werden am letzten Arbeitstag des Monats Juni des Vorjahres unter Finanzausgleichsbeiträge aufgeschaltet.

Wo finde ich die Verfügungen der Ausgleichsfaktoren und der Finanzausgleichsbeiträge?

Die Berechnungsgrundlagen des Finanzausgleichs (Ausgleichsfaktoren) werden den Gemeinden Ende Juni des Vorjahres mit einer Verfügung eröffnet. Darauf stützen sich die Berechnungen der Finanzausgleichsbeiträge, die den Gemeinden im Herbst in einer weiteren Verfügung zustellt werden. Sind beide Verfügungen rechtskräftig, werden sie unter Finanzausgleichsbeiträge/Verfügungen veröffentlicht:

Kann mit dem Jahresergebnis die Höhe der Finanzausgleichsbeiträge beeinflusst werden?

Nein. Die Höhe der Finanzausgleichsbeiträge wird grundsätzlich anhand von Faktoren bemessen, die von der Gemeinde nicht beeinflusst werden können. Aufgrund eines guten Jahresergebnisses fallen keine Beiträge weg bzw. ein schlechteres Jahresergebnis führt nicht zu höheren Zahlungen.

Dieser Grundsatz trifft nicht für Gemeinden zu, die individuellen Sonderlastenausgleich oder Übergangsausgleich erhalten. Diese Instrumente orientieren sich an effektiven Ausgaben. Der Kanton ist deshalb bemüht, bei diesen Gemeinden den haushälterischen Einsatz öffentlicher Mittel so weit wie möglich mit Kontrollen zu gewährleisten.

Wie kann ich die Steuerkraft berechnen?

Die Steuerkraft sind die auf einen Steuerfuss von 100 Prozent umgerechneten Erträge der allgemeinen Gemeindesteuern. D.h. um die Steuerkraft zu berechnen, müssen die Steuererträge aus den verschiedenen Kalenderjahren durch den entsprechenden Steuerfuss geteilt werden. Eine Vorlage zur Berechnung der Steuerkraft findet sich unter Berechnung Ressourcenausgleich:

Wie wirkt sich eine Gemeindefusion auf die Höhe der Finanzausgleichsbeiträge aus?

Im Vergleich zum Steuerkraftausgleich des alten Finanzausgleichs ist der Ressourcenausgleich grundsätzlich neutral. D.h. eine fusionierte Gemeinde erhält gleich viel Ressourcenzuschuss wie die einzelnen Gemeinden zusammen. Findet der Zusammenschluss statt zwischen Gemeinden die Zuschüsse erhalten und anderen die eine Abschöpfung leisten, können Gewinne entstehen. Dabei ist die genaue Sachlage zu prüfen.

Beim demografischen und geografisch-topografischen Sonderlastenausgleich kann es vorkommen, dass durch den Zusammenschluss Mittel verloren gehen. Gemäss heutiger Praxis werden diese Verluste bei der Bemessung des Beitrags an den Zusammenschluss berücksichtigt und damit befristet ausgeglichen.